Die neue Meinungsdiktatur #Weltgeschehen

Die neue Meinungsdiktatur

Am 23.01.07 wurde der französische Parlamentsabgeordnete Christian Vanneste wegen angeblich diskriminierender Äußerungen über Homosexuelle zu einer Geldstrafe von insgesamt 12.000 € verurteilt. Er hatte in einer Debatte mit homosexuellen Aktivisten gesagt, dass die Homosexualität das Überleben der Menschheit gefährde, sowie dass homosexuelle Verhaltensweisen der Heterosexualität moralisch unterlegen seien.

Drei radikale Homosexuellen-Organisationen verklagten ihn daraufhin. Sie hatten gute Karten: seit 30. Dezember 2004 gibt es in Frankreich eine eigene Behörde gegen Diskriminierung und ein Anti-Diskriminierungs-Gesetz, das u.a. "homophobe" Äußerungen unter Strafe stellt.

Moment mal, mag man fragen: gibt es in Frankreich denn keine Meinungsfreiheit? Doch, aber die rechtfertige laut der Homo-Lobby nicht "die Beleidigung und Diskriminierung von Lesben und Schwulen".

In Deutschland wird man wegen solchen Äußerungen nicht verurteilt. Warum? Weil die Meinungsfreiheit nur drei Einschränkungen hat: die bestehenden Gesetze, den Schutz der Jugend und die persönliche Ehre von Individuen (s. Art. 5 GG). Das Anti-Diskriminierungs-Gesetz in Frankreich zielt besonders auf Letzteres ab, wie man aus den Äußerungen der Kläger sehen kann.

Nun ist Diskriminierung tatsächlich ein Verbrechen, das in der Geschichte schon zu viel Leid geführt hat und auch zu Recht bekämpft wird. Allerdings hatte Mr Vanneste gar nicht homosexuelle Personen angegriffen, sondern Homosexualität als Lebenseinstellung kritisiert. Von solcher Kritikfähigkeit aber lebt eine Demokratie. Wo kommen wir hin, wenn man andere nicht mehr objektiv kritisieren kann?

Doch wenn Lebenseinstellung mit persönlicher Ehre gleichgesetzt wird, ist dem Meinungsterror Einzelner Tür und Tor geöffnet. Skurrilster Fall: eine Frau wollte einem Arbeitskollegen Familienfotos am Arbeitsplatz verbieten, weil sie sich als Single davon diskriminiert fühlte. Lächerlich? Ja, aber wo zieht man die Grenze? Warum dürfen sich denn Homosexuelle gegen Kritik immunisieren? Wer z.B. etwas gegen das Christentum sagt, wird eher begrüßt als verurteilt. Eine Klage dagegen würde mit dem Hinweis auf die freie Meinungsäußerung abgetan werden.

Wer bestimmt also, was Recht und Unrecht ist? Offensichtlich sind es immer mehr gewisse Lobbies, die in Berufung auf "Diskriminierung" jede Kritik Andersdenkender unterdrücken. Damit sind wir von einer Diktatur nicht mehr weit entfernt. Die Tatsache, dass die Mehrheit der Bevölkerung entweder schweigt oder den Meinungs-Diktatoren zustimmt, macht es nicht besser.

Die von der Reformation geprägten Staaten des Westens haben lange Zeit klare Gesetze gehabt und doch die Freiheit des Einzelnen garantiert. Das Denken der Gesellschaft gründete sich auf die Bibel. Sie sagt uns, dass es absolute Werte und Gerechtigkeit gibt, weil der ewige und personale Gott existiert. Sie sagt uns aber auch, dass individuelle Freiheit keine Illusion ist, weil wir als rationale und moralische Wesen erschaffen worden sind.