J.D.Vance hat gestern bei der Sicherheitskonferenz den Anwesenden eine Rede über Demokratie gehalten. Die anwesenden Politiker zeigten sich betroffen. Eine Rede für die Freiheit und diese frei gehalten. Ohne Zettel, ohne Telepromoter, klar, strukturiert und deutlich., aus dem Herzen heraus rein in die verblüfften Fratzen der politisch degenerierten Arroganz. Ein Landregen auf die verdürrende Pflanze der deutschen Debattenkultur. Da haben unsere deutschen Demokratie-Simulanten der sog. „Mitte“ (alleine schon deshalb unglaubwürdig, weil dort angeblich die Linksextremisten von SPD und Grünen verortet werden) etwas sparsam geschaut. Großartig: „Wenn die amerikanische Demokratie 10 Jahre Schelte von Greta Thunberg überleben kann, könnt Ihr (Deutschen) auch ein paar Monate Elon Musk überleben“. Oder auch: „Es ist kein Platz für Brandmauern. Entweder Ihr haltet die Prinzipien (der Demokratie) aufrecht, oder eben nicht.“ Offensichtlich wollte er sie aus ihrem ideologischen Dreisatz befreien. Wird es wirken?
Wagen wir dazu Blick ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland – Artikel 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Souverän aller Herrschaft im demokratischen Staat ist das Volk, das sich für die praktische Politik in freien Wahlen Volksvertreter bestellt. So die Theorie. Nicht wenige Zeitgenossen fragen: Haben viele Politiker uns über Jahre hin nur die Demokratie vorgespielt und den Rechtsstaat vorgegaukelt? Gewählt wird bis das Ergebnis stimmt. Erinnerungen an die SED-Herrschaft werden wach. Hatte doch Ulbricht schon am Anfang der kommunistischen Diktatur in der Sowjetzone erklärt: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Der nun beklagte Verrat an der Demokratie geschah in Berlin und aktuell in Südafrika, nicht in Erfurt – oder? Oder dürfen wir ganz grundsätzlich fragen: Wurde die Demokratie von „Demokraten“ verraten?
Der Prophet Jesaja beklagt zu seiner die Herrschaft der Lüge: „Weh denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen! Weh denen, die weise sind in ihren eigenen Augen und halten sich selbst für klug!“ (Jesaja 5,20.21). www.egmond-prill.de
Diese brillante Nachhilfestunde in Sachen Demokratie war längst überfällig, denn wer nur SEINE Narrative und SEINE Meinung gelten läßt, Andersdenkende als „Nazis“, „Rechtsradikale“ und „Rassisten“ diffamiert, ausgrenzt und benachteiligt, 20 % der Wahlbevölkerung schlichtweg ignoriert, und Brandmauern gegen sie hoch zieht, hat KEINERLEI Berechtigung, von Demokratie zu faseln!
Angeblich hat J. D. Vance kein Wort über die Sicherheit gesagt, aber in Wahrheit HAT er definitiv von und über Sicherheit gesprochen, nur haben es die anwesenden Politiker und Journalunken nicht bemerkt.
Die USA werden Europa nur noch dann verteidigen, wenn Europa die selben Werte (Meinungs- und Informationsfreiheit etc.) wie Amerika teilt.
Das aber ist mit einer Brandmauer und dem derzeitigen politischen Zustand Europas leider nicht länger der Fall!