„Wir sollten es doch besser wissen: Die Funktion von Blockwarten hat in der jüngeren deutschen Geschichte einen derartigen Eindruck hinterlassen, dass alleine der Begriff Widerwillen auslöst. Ob in der nationalsozialistischen Diktatur des deutschen Reiches oder in der sozialistischen Diktatur der DDR – immer gab es willige Handlanger der jeweiligen Regierung, die „subversive Elemente“ entweder durch geeignete Aktionen zum Schweigen gebracht oder bei den behördlichen Stellen denunziert haben. Ob das jeweils durch politische Überzeugung oder durch gewährte Vorteile motiviert war, ist letztlich irrelevant: Das Bespitzeln des Nachbarn, die Denunziation und das durch Gesellschaftsdruck in die Spur bringen von politischen „Abweichlern“ hat in den deutschen Diktaturen des 20. Jahrhunderts eine unselige Tradition.
Vor diesem Hintergrund muss man die Initiative OCCI, englisch „Online Civil Courage Initiative“, zu deutsch „Initiative für Zivilcourage Online“ betrachten, die vor einigen Tagen offiziell aus der Taufe gehoben wurde, und sich nach eigenem Bekenntnis gegen „Online-Extremismus“ einsetzt. Dabei handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt von Facebook, der Bundesregierung (vertreten durch das Justizministerium) und der Amadeu Antonio Stiftung unter der Leitung von Anette Kahane, deren Beteiligung an der bisherigen „Task-Force“ des Ministeriums aufgrund ihrer früheren Stasi-Spitzeltätigkeit bereits umstritten war. Kahanes Rolle wird in der kritischen Berichterstattung zur OCCI immer hervorgehoben; sie ist jedoch nur ein Detail, das lediglich transparenter macht, was hier vor sich geht.“ (Disputata)
Extremismus, vor allem den gewaltbereiten, abzulehnen ist völlig in Ordnung, nur wo ist die Grenzziehung? Heutzutage gilt bereits als extrem, wenn ich für das Leben, also gegen Abtreibung eintrete oder für die klassische Familie oder gegen Genderismus. Ich kann aus eigener Erfahrung berichten, als was man sich beschimpfen und verleumden lassen muss wenn man für Gottes Werte und Gebote eintritt! Dazu kommt, dass unser Staat, unsere Regierungen schon lange auf dem linken Auge blind sind. Das aber z.B. auch die National“sozialisten“ sich als „Sozialisten“ bezeichnet haben, zeigt, dass sie vom selben Schlag sind, genauso extrem sind, wie die Links“sozialisten“. Die gleiche Suppe, ob braun oder rot – Sorry.
Das was hier aber geschieht ist tatsächlich Meinungsdiktatur, daran führt keine noch so geschönte Terminoloige vorbei!
Um die andere Meinung geht es aber. Gewaltaufrufe und Volksverhetzung sind schon strafbar, da bedarf es solcher „Initiativen“ nicht.
Hier geht es aber um kritische Stimmen zur Migrationspolitik.
Die Linke hat nun einmal ein negatives Verhältnis zum freien Wort. Sobald sie die Gelegenheit hat, unterdrückt sie ihre Gegner brutal und möglichst mit Gewalt. Und wenn Menschen sich dagegen wehren, schreit sie laut auf und spielt das Opfer.
Die Linke spielt mit dem Bürgerkrieg. Ein gefährliches Spiel. Wer hat denn gestern Abend die Autos der Pegida-Leute in Dreseden angezündet?