EZB, ESM, Fiskal - Die modernen Notstandsgesetze

Ich hoffe du, lieber Leser, als gebildeter Bürger deines Landes weißt, woher das Wort Notstandsgesetze stammt. Das politische Groß Hindenburg hatte dieses Gesetz ehemals unterschrieben, auf zunehmenden Druck Hitlers. Der Reichstag war ausgebrannt, die Bolschewisten gebrandmarkt und Hitler und der Reichstagspräsident Göring oben auf. Das ausgebrannte Reichstagsgebäude war wie ein perverses Symbol; die Demokratie selbst hatte sich in Rauch aufgelöst. 

Diese Notstandsgesetze sollten Deutschland und den Rechtsstaat praktisch durch einen permanenten Ausnahmezustand ersetzen. Mit der Unterschrift des greisen Hindenburg wandelte Deutschland sich von einer Demokratie mit einem Möchtegern-Diktator zu einer Diktatur mit demokratischen Mäntelchen. Es war dies in aller Eile durchgepeitschte Notverordnung, die gleichsam die rechtliche Grundlage für die meisten der Schrecken der NS-Diktatur schuf – bis hin zu den KZs:

“Es sind daher Beschränkungen der persönlichen Freiheit, des Rechtes der freien Meinungsäußerung, einschließlich Pressefreiheit, des Vereins- und Versammlungsrechtes, Eingriffe in das Brief-, Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis, Anordnungen von Haussuchungen und von Beschlagnahme sowie Beschränkungen des Eigentums auch außerhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlich Grenzen zulässig.”

Nun sind wir noch lange nicht in einer Diktatur angelangt, doch die Art und Weise, wie mittlerweile Beschlüsse zur Zentralisierung durchgesetzt werden, ähnelt in atemberaubender Schnelle wie auch Kraft denen der Notstandsgesetze. Später sollte Hitler noch das Ermächtigungsgesetz durchpeitschen, das das Parlament vollends entmündigte. Die Anleihenkäufte, der ESM und Fiskalpakt wurden uns verkauft als Notstandsmaßnahmen. Und so könnte man ergänzen, dass diese Dinge in Kraft treten “außerhalb der sonst hierfür bestimmten gesetzlichen Grenzen”, wie es in Hitlers Notstandsparagraphen hieß. Die Zentralisierung Europas ist beschlossen, dagegen können wir nichts mehr tun. Wenn das auf Kosten von Wohlstand geschieht, dann ist das höchstens ein Nebenprodukt eines Prozesses, der irreversibel ist. Ohne diesen Zentralisierungsgedanken ist Deutschland eben nicht mehr konkurrenzfähig auf globalen Niveau, so wird einfach argumentiert. 

Wie bei Hitler, so war ein Brand der Urheber von diesem Notstand. Es brannte zwar kein Reichstag, aber die Finanzwelt. Wer hatte diese in Brand gesteckt? Sind Verschuldung bewusst gewählt, um Europa zu einen? Hatten die Nazis selbst den Reichstag hochgejagt, um ihre Notstandsgesetze durchzusetzen? Haben Draghi und Co selbst Verschuldung geschehen lassen, damit jetzt der Machtsprung kommt? Es scheint, als hätten unsere Gewaltigen aus der Geschichte gelernt, denn sie machen heute alles noch geschickter. Das Grundgesetz auszuhebeln war heute schwieriger als damals, doch sie haben es trotzdem geschafft, mehrmals. Der Machtsprung ist heute Fakt.

Wie weit werden wir noch entmündigt? Sicher ist nicht das Ziel eine Diktatur wie bei Hitler, der Vergleich scheut auch die politischen Verhältnisse des damaligen Weimars, doch müssen wir leider feststellen, dass die Notstandsgesetze von heute der politischen Wirklichkeit von damals – auch wenn in anderen Umständen und mit anderen Zielen – ähneln. Ich frage mich oft, auf welchem Weg wir sind. Vielleicht sehe ich die politische Situation zu pessimistisch. Vielleicht – das möchte der Politikinteressierte sehr wohl anmerken – ist aber auch die Sicht vieler heutiger Mitbürger viel zu positivistisch. 

Was noch sehr der Situation von 1933 ähnelt: Mithilfe demokratischer (!) Werkzeuge wurde die Demokratie ermordet und die Gesetzlosigkeit zum Recht erhoben. Wie kann es sein, dass unser Parlament dafür stimmt, dass Kompetenzen an ein außernationales Organ übertragen werden und das im selben Atemzug noch vom obersten Gericht legitimiert wird? Und selbst die politisch Gebildeten sagen: “Das war das beste, was wir hätten tun können. Uns standen ja keine anderen Möglichkeiten mehr offen.” Sei vorsichtig mit solchen Aussagen, denn selbige wurden von der Elite des dritten Reiches auch getätigt.

Unser Parlament gleicht einer Schlange, die ihren eigenen Schwanz verschlingt. 

Auf welcher Seite stehst du? Bist du bereit dafür, dass Deutschland nicht mehr so sein wird wie die letzten sechzig Jahre? Die Generation des Friedens wird sterben, und es wird nicht weitere sechzig Jahre von solchem Wohlstand und so einer Ordnung geben wie die vergangenen. Angesichts dieser Tatsachen bin ich immer froh, dass ich einen Anker habe, der außerhalb dieser Welt liegt. Ich brauche die Hoffnung und den Bezugspunkt, an dem ich mich immer neu ausrichten darf, weil diese Welt nichts liefert, was Hoffnung gibt. Angesichts dieser Tatsache sehe ich meine Zukunft äußerst positiv, ich freue mich sogar auf sie. 

Jesus Christus lieferte. Er war keine politische Laberbacke alias Claudia Roth oder Sigmar Gabriel. Er war Wahrheit, denn Tat und Wort stimmten bei ihm überein. Er lebte richtig. Jede Tat seines Lebens ist die logische Schlussfolgerung seiner Gottheit. Wie in einer Symphonie, wo man weiß, dass der nächste Ton, der erklingt, einfach da hingehört, weil er so richtig ist, so weiß man bei Jesus, dass er richtig ist. Er war Gott, und suchte uns auf dieser Erde, um uns eben diesen Anker außerhalb der Welt zu schenken. Das ist der einzige Grund, warum du und ich Grund haben, das Kommende mit Freude zu erwarten. Das ist die Botschaft eines Menschen, der durch die Auferstehung die Menschheit überführte von seiner Gottheit.

 Durch ihn habt ihr zum Glauben an Gott gefunden. Gott hat Jesus Christus von den Toten auferweckt und ihm seine göttliche Herrlichkeit gegeben, damit ihr an ihn glaubt und eure ganze Hoffnung auf ihn setzt.

1. Petrus 1,21