Die Türkei kennt viele Gesetze. Unter anderem gibt es ein Gesetz, dass die Beleidigung der türkischen Nation unter Strafe stellt (§ 301), ein weiteres ahndet die Verunglimpfung des Staatsgründers Kemal Atatürk (§ 5816), obwohl dieser schon seit 70 Jahren tot ist. Vor kurzem wurde aufgrund eines Clips, welcher Atatürk mit lippenstiftrotem Mund zeigt, das Onlineportal Youtube vom türkischen Netz genommen. Der Angriff auf Atatürks Ansehen kam aus Griechenland. Seit 2002 gibt es zwischen jungen Türken und Griechen einen pubertären Schlagabtausch per Video: Ziel ist, die jeweils gegnerische Nation als "Schwulenvolk" darzustellen. Dieses jugendliche Machogehabe könnte vom Staat souverän ignoriert werden. Aber nicht so in der Türkei – zum wiederholten Mal ist Youtube nun den türkischen Zensoren zum Opfer gefallen.
Atatürk online beleidigt – Türkei sperrt Youtube
Kritiker dieser scharfen Politik werfen der Regierung vor, die Meinungsfreiheit zu beschneiden. Andere sind einfach nur genervt, weil sie keine Blödelvideos mehr gucken können. In Deutschland wäre so ein Gesetz undenkbar. Hier darf Alles, was unsere Kultur und unsere Geschichte prägte, hemmungslos beleidigt werden – und das unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit. Doch ein Volk, das Lästerung – sogar Gotteslästerung – gutheißt, kann nicht unter dem Segen des Schöpfers stehen. Wir sind im Begriff moralisch, ethisch und sozial abzustürzen – die Gottlosigkeit und die Gleichgültigkeit gegenüber himmlischen Dingen, sind dafür mitverantwortlich.
der paragraph schützt leider in erster linie den “öffentlichen frieden” und nicht den inhalt des religiösen bekenntnisses. das heißt, wenn sich keine sau aufregt, kann man beleidigen. das ist deutschland.
Zulassen bedeutet nicht gutheißen. Übrigens gibt’s noch den guten alten Paragraphen 166…