Tricksereien von Schwarz-Rot: Biblische Weisheiten zur Abschaffung der Schuldenbremse

„Israel bekennt in der Tora: Du bist als Volk gesegnet, wenn du vielen Geld leihen kannst, aber dir selber kein Geld zu borgen brauchst (vgl. 5. Mose 28,12). Das alte Israel war klug genug zu wissen: „Wer sich überschuldet, wird zum Knecht des Gläubigers“ (Sprüche 22,7).

Die Gläubiger haben bereits prompt auf die Ankündigung der deutschen Schuldenpläne von bis zu zusätzlichen 800.000.000.000 Euro reagiert: An den Bondmärkten sind im Euroraum die Zinsen für die 10-jährigen Staatsanleihen um 40 Basispunkte in die Höhe geschnellt. In Deutschland von 2,4 Prozent auf 2,8 Prozent; in Italien von 3,6 Prozent auf 4,0 Prozent, in Frankreich von 3,1 Prozent auf 3,5 Prozent. Und das, obwohl die EZB diese Woche den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte gesenkt hat.

Hochverschuldete Staaten machen sich abhängig von der Logik der Bondmärkte, die klug genug sind, von den Staaten einen Risikoaufschlag zu verlangen, die ihre Kreditwürdigkeit verspielen. Wenn schon der Musterschüler Deutschland seine Schuldenbremse leichtfertig über Bord wirft, wie viel mehr werden es dann die anderen Staaten in der Eurozone ihm nachmachen. Die schwache EU-Haushaltsdisziplin droht jetzt vollends ins Rutschen zu kommen. Zumal die Staaten, die wie ein Drogenabhängiger auf den nächsten Schulden-Booster fixiert sind, mittlerweile ernsthafte sklerotische Deindustrialisierungsschäden ausbilden.

„Wer sein Haus auf Schulden baut, gleicht einem, der Steine für sein Grab sammelt“ (Jesus Sirach 21,8/ apogryphisch). Diese Woche hat die ehemals konservative CDU im Gleichschritt mit der SPD progressiv Steine für Deutschlands Grab gesammelt:

  • Die Beseitigung der Schuldenbremse soll wegen der nötigen Mehrheiten mit dem abgewählten und bereits aufgelösten alten Bundestag durchgeführt werden. Wie viele juristische Tricksereien gegen den Geist des Grundgesetzes hält ein Rechtsstaat aus?
  • Die 800 Milliarden Sonderschulden werden Deutschland jedes Jahr bei den augenblicklichen Zinssätzen mit zusätzlichen 22,4 Milliarden Sonderzinsen beglücken. Wie viele jährliche Zinsen und Zinseszinsen hält eine schwankende Volkswirtschaft aus?
  • Die CDU zerstört ihre Glaubwürdigkeit. Auf ihrer Homepage behauptet sie: „Solide Finanzen sind Markenkern der CDU“; noch vor drei Wochen im Wahlkampf hat sich Merz unbedingt für den Erhalt der Schuldenbremse stark gemacht. Wie viel Wählervera***** hält eine Demokratie aus? Wenn wir in einer repräsentativen Demokratie leben, wen repräsentiert diese verlogene CDU?
  • Mithilfe den neuen „Sondervermögen“ werden für den regulären Haushalt Verschiebespielchen möglich. Bisherige Investitionen in die Infrastruktur können zum Sondervermögen ausgelagert werden, damit im Haushalt alle möglichen und unmöglichen Konsumausgaben ungestört weiterlaufen können. Wie viele Geldverschiebe-Spielchen lassen sich die Steuerzahler gefallen?

„Was der Fleißige sich mühsam aufbaut, bringt nachhaltig Gewinn; wer aber allzu schnell etwas erreichen will, hat nur Verlust“ (Sprüche 21,5). Das ist die Versuchung der Schuldenmacherei, dass man mit ihr vermeintlich auf die Schnelle was erreichen kann. Schuldenbasierte Dreiwortsätze wie „Whatever it takes“ signalisieren Entschlossenheit, können aber über Jahrzehnte hinweg verdammt teuer werden.

Haushalts-Fasten zur Fastenzeit, um den massiven staatlichen Speck loszuwerden, ist dagegen mühsam. Dabei müsste in Klein-Klein um jeden Euro gerungen werden. Das ist anstrengend und tut sofort weh. Doch Jesus betont: „Nur wer im Kleinen treu ist, wird es auch im Großen sein“ (Lukas 16,10). Wer dagegen im Kleinen untreu ist, dem werden mittelfristig keine gigantischen Schulden-Wummse helfen.

Angesichts des Schulden-Turmbaus-zu-Babel bleibt dem Bürger nur Folgendes übrig: „Verteil deinen Besitz auf möglichst viele Stellen, denn du weißt nicht, ob ein großes Unglück über das Land kommt und alles zerstört“ (Prediger 11,2).

Oder noch besser mit Jesus: „Ihr sollt euch nicht Schätze sammeln auf Erden, wo sie die Motten und der Rost fressen und wo die Diebe einbrechen und stehlen. Sammelt euch aber Schätze im Himmel, wo sie weder Motten noch Rost fressen und wo die Diebe nicht einbrechen und stehlen“ (Matthäus 7,19-20). TE/Achija Zorn

Der gottlose Zustand der Politik ist nur ein Spiegel des gottlosen Zustands der Gesellschaft. So verlogen, betrügerisch und verkommen, wie die Politik, so ist auch die Mehrheit der Gesellschaft. 2.Timotheus 3,1-5. Wie man so schön sagt, jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Im alten Israel war es nicht anders. Je mehr Götzendienst und Hurerei Israel trieb, desto schlechter und verdorbener waren ihre Könige, desto schlimmer wurde das Land von Krisen getroffen. Hungersnöte, Krieg und Tribut-Zahlungen an die Ägypter, Assyrer, Babylonier…Der fundamentale Grund alles Übels in diesem Land, ist dass die Mehrheit der Bevölkerung vom Glauben abgewichen ist. Es dominiert die Gottlosigkeit, und mit ihr geht dieses Land zugrunde. Es ist für den Weisen und Verständigen offensichtlich, dass wir in der letzten Zeit der Endzeit leben, die mit der Industrialisierung begann und seit dem alles auf den Kopf stellte und den Menschen durch den „Fortschritt“ in eine zwar bequemere aber gleichzeitig unnatürlichere Welt zwang. Es wird noch viel schlimmer werden. „Und weil die Gesetzlosigkeit überhandnimmt, wird die Liebe in vielen erkalten“ Matthäus 24,12 (Prometheus)

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