“Die Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, Muhterem Aras (Grüne): Zum Ketzer der Neuzeit schreibt die Landtagspräsidentin, dieser stamme „aus dem Bereich der verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“. Ziel des Influencers sei es, „das Vertrauen in Politik, demokratische Entscheidungsprozesse und das staatliche System insgesamt zu erschüttern“. Er vertrete „darüber hinaus wesentlichen Teilen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung entgegenstehende ethnopluralistische Ansichten“. Welche das sein sollen, schrieb die Grünen-Politikerin nicht. Auch sonst liefert das Schreiben keine Beweise für die Unterstellungen.” JF
Freier Journalismus mit einer konträren Meinung ist demnach eine Delegitimierung des Staates? Gab’s schon zweimal in der deutschen Geschichte, aller guten Dinge sind 3. Mich erinnern solche Maßnahmen an die Zeit 33-45 und 40 Jahre DDR. Unfassbar das 79,2% der Wahlberechtigten diese Zustände legitimieren. Ist der Bürger unbequem, dann ist er plötzlich rechtsextrem. “Mein Gott was soll aus Deutschland werden”? (Konrad Adenauer)
„ethnopluralistische Ansichten“ hört sich wie im Titel einer Doktorarbeit an. – Ich dachte immer für die Linken ist Pluralismus wichtig. Ich frage mich, ob die Dame das selber definieren könnte, was sie da schreibt.
Ich wünsche dem Ketzer Gottes Segen bei seiner Arbeit und viel Liebe zu seinen „Gegnern“
Schön, das wir ihn haben.